Allgemeine Datenschutzerklärung eprimo GmbH

Rechtliche Hinweise

1. Allgemeine Informationen

Die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Web-Aktivitäten in Übereinstimmung mit den Gesetzen zum Datenschutz und zur Datensicherheit. Im Folgenden erfahren Sie, welche Informationen wir ggf. sammeln und wie wir damit umgehen.

Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen oder eine Datei abrufen, werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei auf unserem Webserver gespeichert. Im Einzelnen werden folgende Daten gespeichert:

  • IP-Adresse
  • der Domain-Name der Website, von der Sie kamen
  • die Websites, die Sie in unserem Angebot besucht haben
  • die Namen der abgerufenen Dateien
  • Datum und Uhrzeit eines Abrufs
  • der Name Ihres Internet Service Providers
  • sowie ggf. Betriebssystem und Browserversion Ihres PCs.

2. IP-Adressen

IP-Adressen speichern wir über einen Zeitraum von maximal sieben Tagen. Die Speicherung erfolgt aus Gründen der Datensicherheit, um die Stabilität und die Betriebssicherheit unseres Systems zu gewährleisten. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

3a. Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die Emailadresse oder die Telefonnummer.

Im Rahmen einer Bestellung, Registrierung, Kontaktanfrage o. ä. stellen Sie uns Ihre personenbezogenen Daten freiwillig zur Verfügung. Ihre personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfrage zu beantworten, Ihren Auftrag zu bearbeiten, oder Ihnen Zugang zu speziellen Informationen oder Angeboten zu verschaffen. In diesem Zusammenhang kann eine Übermittlung Ihrer Daten an ein Konzernunternehmen erforderlich sein. Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an konzernexterne Dritte erfolgt nicht, es sei denn, Ihre Anfrage oder die von Ihnen angeforderte Dienstleistung/Produkt sieht dies explizit vor. Dies wird Ihnen dann an entsprechender Stelle mitgeteilt.

Nicht mehr benötigte Daten werden von uns unverzüglich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

3b. Medallia Befragungen

Um unseren Kundenservice permanent weiterentwickeln zu können, wird eprimo durch das Medallia Institut unterstützt.

Medallia stellt hierbei eine Befragungsplattform zur Verfügung mittels derer Befragungen Online oder per Email durchgeführt werden können. Die Plattform wird in einem Rechenzentrum nach internationalen Standards und unter deutschen/europäischen Datenschutzstandards betrieben. Die Ergebnisse werden aggregiert, analysiert und eprimo zur Verfügung gestellt.

Um die Befragungen durchführen zu können, werden an Medallia kundenbezogene Daten wie Name und Email-Adresse-, sowie Daten zum Grund der Befragung übergeben.

Bei den Online-Befragungen entscheiden Sie über die Preisgabe von Informationen.

Informationen zum Datenschutz von Medallia finden Sie unter Medallia www.medallia.com

4. "Cookies" -Informationen, die automatisch auf Ihrem Rechner abgelegt werden

Wenn Sie eine unserer Websites besuchen, kann es sein, dass wir Informationen in Form eines "Cookie" auf Ihrem Computer ablegen, die wir bei Ihrem nächsten Besuch automatisch wiedererkennen. Cookies erlauben es uns beispielsweise, einen berechneten Tarif zu speichern, damit Sie ihn nicht jedes Mal neu eingeben müssen. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihren Computer wiedererkennen, stellen Sie Ihren Internet-Browser bitte so ein, dass er Cookies von Ihrer Computerfestplatte löscht, alle Cookies blockiert oder Sie warnt, bevor ein Cookie gespeichert wird.
Allerdings weisen wir darauf hin, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Bei den Angaben zu den Cookies anderer Anbieter oder solchen, die von Drittanbietern gesetzt werden (s.u.), befindet sich grundsätzlich ein Link, über den Sie Ihren Widerspruch erklären können. In diesem Zusammenhang wird von dem Anbieter ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Rechner gesetzt, der verhindert, dass weitere Daten erfasst werden. Solange Sie Ihren Widerspruch aufrechterhalten möchten, sollten Sie den Opt-Out-Cookie nicht löschen. Soweit dieser Cookie von Ihnen nachträglich gelöscht wird, müssen Sie die Deaktivierung erneut durchführen. Zusätzlich können Sie der Datenerhebung und -speicherung durch viele weitere Dienste unter dem Link http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

5. Hinweise zur Webanalyse

Zur Optimierung der Websites und des Marketings setzt die eprimo GmbH verschiedene Webanalyse-Programme ein, die pseudonymisierte Daten erheben. Im Folgenden werden die Programme im Detail beschrieben:

5a. etracker
Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers.
Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

5b. Brandseven
Mit der Technologie von Brandseven werden anonymisierte Daten zur Tarifberechnung und bestellten Tarifen erhoben. Die Daten werden an die Brandseven GmbH & Co. KG als technischen und statistischen Dienstleister weitergegeben. Die Sammlung der Daten geschieht über einen Pixel, der auf der Website eingebunden ist. Beim Kontakt mit den Tracking-Servern werden statistische Werte wie die Verbrauchshöhe, Postleitzahl der Tarifberechnung, Straßenname sowie bestellte Tarife an den Anbieter übermittelt. Die IP Adresse und weitere persönliche Daten werden nicht weitergegeben.
Der Datenerhebung und –speicherung durch die Brandseven GmbH & Co. KG kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

5c. Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Im Falle der Aktivierung der IPAnonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Der aktuelle Link ist http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen möchten wir darauf hinweisen, dass diese Website Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Der auf dieser Webseite implementierte Google Analytics Tracking-Code unterstützt Display Werbung. Im Rahmen von Google Analytics für Display Werbung wird auf dieser Webseite die Remarketing-Funktion genutzt.

Die Anzeigen werden auf Webseiten durch Drittanbieter, einschließlich Google, gezeigt. Drittanbieter, einschließlich Google, verwenden Cookies. Der kombinierte Einsatz von Erstanbieter-Cookies (z. B. Google Analytics Cookies) und Drittanbieter-Cookies (z. B. DoubleClick Cookies) erlaubt es auf der Grundlage Ihrer früheren Besuche auf dieser Webseite eine zielgerichtete Anzeigenausrichtung, -optimierung und –schaltung vorzunehmen. Sie können mit dem Anzeigenvorgaben-Manager Google Analytics für Display-Werbung deaktivieren und Anzeigen im Google Display-Netzwerk anpassen.

Auf dieser Webseite werden die folgenden Google AdWords-Funktionen verwendet:

  • Remarketing
  • Interessenkategorien
  • Ähnliche Zielgruppen
  • Andere Arten von interessenbezogener Werbung

Wir verwenden diese Google Adwords-Funktionen, um Besucher dieser Webseite nochmals auf Webseiten von Drittanbietern oder Internetuser mit spezifischen Interessensprofilen, die auf deren Internetnutzung basieren, anzusprechen. Mit unseren Cookies, Remarketing-Listen oder anderen anonymen IDs erfassen wir keine personenbezogenen Informationen.

5d. Advolution
advolution setzt Cookies ein, um die Einblendung von Werbemitteln, die durch die Kunden von advolution geschaltet werden, für den User auszusteuern und zu optimieren. Dies betrifft zum Beispiel die maximale Anzeigehäufigkeit von Werbemitteln, die ein User zu sehen bekommt. Zudem nutzt advolution in Einzelfällen gespeicherte Cookie-Informationen für statistische Erhebungen.

advolution speichert durch das Setzen von Cookies keine personenbezogenen Daten wie Name, E-Mail-Adressen oder andere persönliche Angaben. Alle Informationen sind rein anonymisiert und enthalten technische Informationen wie beispielsweise die Anzeigehäufigkeit und das Anzeigedatum von Werbemitteln, den benutzten Browser oder auch das installierte Betriebssystem.

Durch Klicken auf den OptOut-Link wird die Erfassung von anonymisierten Daten gestoppt. advolution ersetzt in diesem Fall das jetzige Cookie durch ein neues OptOut-Cookie. Dieses OptOut-Cookie löscht die bisher gespeicherten Informationen einschließlich der IP-Adresse und verhindert ein weiteres Erfassen von anonymisierten Informationen.

WICHTIG: wird dieses OptOut-Cookie gelöscht, kann advolution nicht mehr feststellen, daß ein OptOut stattgefunden hat. In diesem Fall ist der OptOut-Vorgang zu wiederholen.

6. Allgemeine Informationen zur nutzungsbasierten Online-Werbung

Nutzungsbasierte Online-Werbung, auch Targeting genannt, ermöglicht es werbetreibenden Unternehmen den Nutzer bei der Werbeauslieferung zu identifizieren und einer Zielgruppe zuzuweisen. Mit Hilfe dieser Information ist es möglich dem Nutzer relevantere Werbeanzeigen anzuzeigen.
Nutzungsbasierte Werbung erfolgt in drei Schritten: der Datensammlung über sogenannte Trackingpixel, der Speicherung und Verarbeitung der Logfile-Information und der letztendlichen Verwendung dieser Information bei der Wiederansprache durch Retargeting oder Lookalike Retargeting. Diese Schritte möchten wir im Folgenden etwas genauer erläutern.

6a. Einsatz von Trackingpixeln auf der Seite
Trackingpixel sind kleine Grafiken auf Webseiten, die eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdateianalyse ermöglichen, die für statistische Auswertungen verwendet werden. Die Trackingpixel schreiben beim Besuch auf der Website Informationen in die Cookie-Datei im Browser des Nutzers.

6b. Speichern von Logfile-Information in der Cookie-Datei
Zur Erfassung Ihres Nutzerverhaltens wird bei Besuch unserer Seite ein Cookie auf Ihrem Rechner gespeichert. Cookies sind kleine Textdateien, die auf der Festplatte Ihres Computers abgelegt werden und die einer Webseite die Wiedererkennung ihres Browsers ermöglichen, aber keine persönliche Identifikation Ihrer Person zulassen. Erfasst werden Informationen über Ihre Aktivitäten auf den von Ihnen besuchten Websites (z.B. Surfverhalten, besuchte Unterseiten der Internet-Angebote, geklickte Werbebanner etc.). Sämtliche Nutzungsdaten werden unter Verwendung eines Pseudonyms gespeichert, so dass ein Rückschluss auf Ihre Person und damit eine persönliche Identifikation ausgeschlossen ist.

6c. Nutzung der Cookie-Information für Retargeting und Lookalike Retargeting
Der Cookie mit der entsprechenden Information erlaubt die anonyme Wiedererkennung des Browsers des Nutzers und eine entsprechende Wiederansprache auf externen Websites, das sogenannte Retargeting.

Des Weiteren werden auf Basis der kumulierten Cookie-Informationen statistische Zwillinge der ursprünglichen Cookie Profile identifiziert und angesprochen. Man spricht hierbei von Lookalike Retargeting.

Die durch diese sog. Retargeting-Technologie ermöglichten Nutzungsprofile werden im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen so erstellt, so dass ein Rückschluss auf Ihre Person und damit eine persönliche Identifikation nicht ohne Weiteres möglich ist. Mehr zum Thema nutzungsbasierter Werbung siehe unter http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement

7. Kinder

Kinder sollten ohne Zustimmung der Eltern oder der Aufsichtsperson keine personenbezogenen Daten an die eprimo-Websites übermitteln. Die eprimo liegt allen Eltern und Aufsichtspersonen nahe, ihre Kinder in den sicheren und verantwortungsbewussten Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet einzuweisen. Die eprimo wird jedenfalls nicht wissentlich personenbezogene Daten von Kindern sammeln oder in irgendeiner Weise verwenden oder Dritten gegenüber unberechtigt offen legen.

8. Sicherheit

Die eprimo trifft Vorkehrungen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt.

9. Links zu anderen Websites

Die eprimo -Websites enthalten Links zu anderen Websites. eprimo ist für die Datenschutzstrategien oder den Inhalt dieser anderen Websites nicht verantwortlich.

10. Fragen und Anmerkungen

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zum Datenschutz von der eprimo haben (beispielsweise zur Einsicht und Aktualisierung Ihrer personenbezogenen Daten), nehmen Sie bitte unter dem Stichwort „Datenschutz” Kontakt (E-Mail-Adresse: datenschutz@eprimo.de)) mit uns auf. Die Weiterentwicklung des Internets wirkt sich auch auf unsere Datenschutzstrategie aus. Änderungen werden wir auf dieser Seite rechtzeitig bekannt geben.

Datenschutzerklärung mein eprimo und Webshop

Spezielle Datenschutzerklärung für den online-Bereich „mein eprimo“ inkl. eprimoShop-Funktion

Abweichend von unseren allgemeinen Regelungen zum Datenschutz und den AGB der Energieversorgungsverträge gilt für den online-Bereich „mein eprimo“ und den „eprimoShop“ der eprimo GmbH nachfolgende spezielle Datenschutzerklärung, welche den allgemeinen Regelungen vorgeht:

1. Allgemeines zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten

Die von Ihnen bei der Registrierung unter „mein eprimo“ oder mit der Beantragung des Energieversorgungsvertrages der eprimo GmbH zur Verfügung gestellten Daten werden von der eprimo GmbH, Flughafenstr. 20, 63263 Neu-Isenburg und von ihr beauftragten Dienstleistern für die Nutzung des online-Bereiches „mein eprimo“ sowie für die Ihrerseits ausgelösten Anträge und Vertragsänderungen gem. der jeweils gültigen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) erhoben, verarbeitet und genutzt. Hierzu gehört auch die Kontaktaufnahme durch die eprimo GmbH und von ihr beauftragten Dienstleistern, wenn dies zu den in diesem Absatz genannten Zwecken erforderlich ist. Unter der Registrierung und Nutzung ist hier das Erheben, Verarbeiten und Nutzen der von Ihnen eingetragenen Daten zur Erstellung und Bereitstellung Ihres Benutzerkontos unter „mein eprimo“ durch die eprimo GmbH gemeint.

Mit Anträgen und Vertragsänderungen ist hier das Erheben, Verarbeiten und Nutzen der Ihrerseits zur Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses bereitgestellten Daten gemeint. Dies beinhaltet die Nutzung und Weitergabe der Daten an beauftragte Dienstleister für das Abrechnen von Energielieferverträgen und ggf. das Bereitstellen von Information unter „mein eprimo“. Unter der Bestellung von Produkten und Diensten ist hier das Erheben, Verarbeiten und Nutzen der von Ihnen eingetragenen Daten zur Abwicklung der Bestellung gemeint. Dies beinhaltet die Nutzung und Weitergabe der Daten an beauftragte Dienstleister für das Abrechnen und Zusenden der Ware und ggf. die Bereitstellung der Information über einen Ihrerseits bestellten Mehrwertdienst an das SmartHome Backend, um diesen Mehrwertdienst für Sie bereit zu stellen.

Wenn Sie das für Sie unter „mein eprimo“ bereitgestellte Benutzerkonto löschen bzw. die eprimo GmbH zur Löschung auffordern, wird zunächst ausschließlich das Benutzerkonto jedoch nicht unmittelbar Ihre personenbezogenen Daten gelöscht. Unter „mein eprimo“ werden die Daten abgebildet, welche die eprimo GmbH für die Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses mit Ihnen benötigt. Aus diesem Grund werden Ihre Vertragsdaten erst nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gelöscht bzw. gesperrt. An die Stelle einer Löschung tritt das Sperren Ihrer Daten, wenn die eprimo GmbH zur Aufbewahrung Ihrer personenbezogenen Daten gem. der kaufmännischen Aufbewahrungsfristen oder anderer dem BDSG vorrangiger Rechtsvorschriften verpflichtet sein sollte oder ein berechtigtes Interesse zur Nutzung besteht. Dies gilt ebenso für Daten die für Ihre Bestellung von Produkten oder Dienstleistungen seitens der eprimo GmbH erhoben und verarbeitet wurden.

2. Weitere Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten

Darüber hinaus nutzt die eprimo GmbH und beauftragte Dienstleister Ihre Daten, um Ihnen briefliche Informationen über eigene Angebote und Produkte zuzusenden und übermittelt Ihre Daten an Markt- und Meinungsforschungsinstitute, um von diesen Umfragen durchführen zu lassen. Sollten Sie der eprimo GmbH eine Einwilligung erteilt haben, so erhalten Sie zusätzlich analog dieser Einwilligung Produktinformationen gem. des dort ausgewählten Informationskanals. Ihre ggf. erteilte Einwilligung können Sie jederzeit unter „mein eprimo“ einsehen und widerrufen. Sie sind berechtigt, der werblichen Nutzung Ihrer Daten und/oder Übermittlung an Markt- und Meinungsforschungs-institute jederzeit gegenüber der

eprimo GmbH
Flughafenstr. 20
63263 Neu-Isenburg

zu widersprechen.

Weiter gelten die Regelungen zu der Berechtigung über das Einholen von Bonitätsauskünften und zum Datenschutz in den AGB des jeweiligen Energieversorgungsvertrages (Ziff. 11 und 12 der AGB Strom bzw. Ziff. 10 und 11 der AGB Gas).

3. Fragen zum Datenschutz

Gerne können Sie uns Ihre Fragen zu Themen des Datenschutzes zukommen lassen. Bitte senden Sie diese an smarthome@eprimo.de.

Die allgemeine Datenschutzerklärung von eprimo finden Sie auf eprimo.de.

Disclaimer

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

eprimo übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen eprimo, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens eprimo kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. eprimo behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Urheber- und Kennzeichenrecht

eprimo ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von eprimo selbst erstellte Objekte bleibt allein bei eprimo. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von eprimo nicht gestattet.

3. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.